Die debatte Maissirup – eigentlich eine Debatte über Glucose VS Fructose ist ein Thema für sich – aber was hat es mit TTIP zu tun?

Aktuell benutzt man lustigerweise die Problematik von Fructose zum Stimmenfang für Anti-TTIP Kampagnen. Ist zwar eigentlich ziemlicher Blödsinn, scheint aber zu funktionieren. Heute also ein kurzer Einblick in die Problematik und warum man es fälschlicherweise als Argument gegen TTIP einsetzen will.

Man muss die Klage schon erstmal verstehen bevor man Blödsinn verzapft.

Im Grunde geht es um den Fructose- bzw. Glucose Gehalt. Fructose ist problematisch, Glucose weniger. Beides ist süß aber Fructose wird weitestgehend unabhängig von Insulin verstoffwechselt. Da Insulin aber indirekt für das Sättigungsgefühl verantwortlich ist, wirft man Fructose vor, dass es u.a. fett macht. Auch besteht der Verdacht, dass Krebszellen Fructose zur Zellteilung benutzt – es kann also das Wachstum begünstigen.

Wir wissen aber alle, dass jeder, der mehr Energie (in Form von Zucker) zu sich nimmt, als er verbraucht fett werden muss, da der Körper überschüssige Energie (Zucker) als Fett einlagert. Ist eben so.

Warum wird (wurde) Fructose dann überhaupt benutzt?

Fructose ist eben einfach deutlich süßer. Man benötigt weniger davon um ein Lebensmittel zu süßen, damit wird es eine simple Kosten/Nutzen Rechnung.

Hergestellt wird Fructose quasi aus Mais und Maisanbau wird generös subventioniert, was Fructose gleich nochmal billiger macht als Zucker, der importiert und verzollt werden muss. Hier liegt auch das Grundproblem – wenn der Staat/das Volk weniger Fructose will, muss man nur die Rahmenbedingungen ändern, wie bspw. Importzölle senken (Zucker ist bitte ein notwendiges Grundnahrungsmittel) oder den Anbau von zuckerhaltigen Pflanzen subventionieren, etc.

Davon ab sprechen wir von 2001 – heute ist der Verbrauch an HFCS (Maissirup) weltweit rückläufig – was mitunter auch geschmackliche Gründe hat und Mais mittlerweile eher für Biosprit genutzt wird, was wieder gänzlich andere Auswirkungen hat.

Die Klage gegen Mexiko

Mexiko wurde 2001 von einem Maissirup-Hersteller verklagt, weil es hohe Steuern auf Fructosehaltige Lebensmittel festlegte: 20% auf alle Getränke, die einen anderen Süßstoff als Zuckerrohr-Zucker beinhalten. Mexiko wurde vorgeworfen den Markt für diese Produkte maßgeblich zu schädigen.

Mexiko verstieß damit gegen mehrere Artikel des Freihandelsabkommens, darunter, dass man lokale Investoren keinen ausländischen Investoren vorziehen darf.

Die Klage belief sich 2004 auf eine Schadenssumme von 325 Mio Dollar und wurde 2009 mit einer Schlichtung und einer Zahlung von 58 Mio beigelegt. Grundlage dafür war NAFTA (Freihandelsabkommen zw. Kanada, USA und Mexiko) – dieses Abkommen regelt Streitigkeiten zw. Investor und Staat.

Die Klage (Quelle) basiert also völlig rechtens auf einem Abkommen, welches von beiden Seiten angenommen wurde. Hier geht es nicht um Moral sondern ganz schlichtweg um ein Abkommen, welches eingehalten werden muss. NAFTA/ICSID hat damit nichts zu tun, es regelt eben nur die Streitigkeiten zwischen den Parteien – sollte man dies verbieten? Sollte man ein Abkommen jedweder Art einfach umgehen dürfen? Ich denke nicht.

Warum Mexiko besteuert hat

Die Grundlage der Besteuerung wird einerseits darin gesehen, dass Fructose für Fettleibigkeit verantwortlich sein soll (weniger fressen soll angeblich auch helfen) zum anderen weil Mexiko die inländischen Zuckerbauern vor dem subventionierten Maissirup der USA schützen wollte.

In beiden Fällen muss man sich allerdings die Frage stellen, ob eine nicht-zweckgebundene Besteuerung in diesem Fall als angemessen beurteilt werden kann. Die Entscheidungsgründe sind ja oben schon erklärt.

Investitionsschutz

Dieses Thema mag ein Nicht-Unternehmer vielleicht schwer begreifen können, aber Investitionsschutz ist bspw. wenn ein Hersteller in eine Produktionseinrichtung investiert und diese dann aufgrund plötzlich absichtlich verschlechterter Marktzustände nicht mehr kostendeckend arbeiten kann.

Das wäre in etwa so, als würdet Ihr zur Kostenersparnis in einen LPG-Umbau eures Autos investieren und dann kommt der Staat und versteuert Autogas plötzlich maßgeblich, sodaß sich die Investition nie rechnen kann. Da würdet Ihr wohl auch dagegen vorgehen.

TTIP

TTIP ist ebenso ein Freihandelsabkommen – ein Abkommen zwischen den USA und Europa. Ob man dieses Abkommen nun will oder nicht, darüber lässt sich streiten. Fakt ist aber, dass Europa den Bach runter geht und die USA auf weiter Flur der größte Handelspartner von Europa ist – und Europa lebt aktuell durch Exporte, da der Euro-Kurs im Keller ist (und weiter fällt).

Es geht also auch und ganz besonders um die Interessen von Europa in einem Freihandelsabkommen, damit diese Handelsbeziehung bestehen und für beide Seiten stabil und geregelt bleibt. Für die Wirtschaft eine gute Sache, und – bitte bedenken – die Wirtschaft bezahlt eure Löhne.

Natürlich hat TTIP auch Kritiker und das zurecht. Doch ist es leider so, dass in der heutigen Diskussion ständig Leute mitreden, die nichtmal annähernd ausreichend Weitblick einbringen um die Aspekte von TTIP objektiv bewerten zu können. So ist es nunmal leider.

Propagiert wird TTIP als das absolute Böse, das den bösen Konzernen Macht in die Hände gibt. Tut es nicht. Es ist ein Abkommen wie jeder andere Vertrag, der nunmal den Handelsverkehr regelt und damit ankurbeln soll. Debattierbar ist der Inhalt von TTIP nicht aber die Existenz. Solche Verträge existieren innerhalb Europa schon seit Jahrzehnten und es ist auch völlig normal, dass Handelspartner untereinander Abkommen schließen.

Es gilt also sich selbstständig(!) zu informieren bevor man mal wieder irgendeinen Blödsinn abnickt – eines dürfte aber sicher sein: TTIP (oder etwas sinnähnliches) wird kommen, existiert ohnehin schon in irgendeiner Form, da führt auch gar kein Weg vorbei.