Politik

Deckmantel Demokratie – Die EU als totalitäres Regime

Dieser Artikel befasst sich weniger mit einem Vorwurf als vielmehr mit der Analyse, was unsere heute Demokratie wirklich ist und wieviel Macht das Volk nun wirklich hat – im Grunde nämlich keine, was die Staatsformen in der EU großteils doch nur zu einem totalitären Regime werden lässt.

„Warum sollte ich einen Tyrannen, der 3000 Meilen entfernt ist, eintauschen gegen 3000 Tyrannen, die eine Meile entfernt sind?“ – Benjamin Martin / Der Patriot

Europa war immer ein bunter Mix von Regierungsformen, darunter häufiger als einem Lieb ist die Diktatur – kaum ein Land blieb davon verschont. So negativ behaftet die Diktaturen Europas auch sind, so hatten Sie alle Ihre Ursachen und – ob man das nun akzeptieren will oder nicht – auch (aber sicher nicht ausschließlich) Ihre positiven Einflüsse.

Jeder, der nicht in der Lage ist diesen Artikel politisch objektiv zu lesen, möge an dieser Stelle bitte aufhören. Hier geht es um politische Strukturen und nur um das.

Speziell wirtschaftlich betrachtet waren in vielen Ländern die Diktaturen nicht nur ein Resultat unfähiger Regierungen sondern eben auch (kurzfristig) der Antrieb zum wirtschaftlichen Erfolg. Das aber nur nebenher, tatsächlich will ich ja auf andere Dinge eingehen, nämlich den Vergleich zu unserer Schein-Demokratie wie Sie heute existiert.

Die Demokratie

Die Grundidee der Demokratie war es gewesen, die Macht nicht einem Einzelnen sondern dem Volk selbst die Macht zu geben. So zumindest auf dem Papier. Tatsächlich hat das Volk heute kaum irgendwelche Macht, das Volk wird kaum gefragt und durch allerlei Rechtswerkzeuge ohnehin in seiner Freiheit beschnitten.  Die Demokratie wie wir sie heute kennen ist also eigentlich nur ein Scheinkonstrukt, dass dem Volk vorgeben soll, es hätte Macht, hat sie aber nicht. Ein System, dass schon Julius Cäsar seinerzeit ersonnen und zu seinem Vorteil genutzt hatte. (Brot und Spiele)

Heute sitzt eben nicht 1 Diktator auf seinem Sessel und bestimmt über die Zukunft des Landes – heute sitzen viele davon im Parlament oder in Brüssel und geben vor die Interessen des Volkes zu vertreten (das taten aber auch alle Diktatoren)

War es denn der Wunsch des Volkes, dass…

  • man eine (nicht weckgebundene) Energiesteuer auf Kraftstoff erheben müsste?
  • eine Mehrwertsteuer notwendig und brauchbar ist?
  • jede Person eine Gebühr für staatliches Fernsehen bezahlen muss?
  • der Staat Anrecht auf Erbschaftssteuer hat?
  • es absolut wichtig ist, ob man “Marmelade” oder “Konfitüre” sagen darf?
  • ganz banal, auf einer schnurgeraden 2km langen Landstraße Tempo 40 vorgeschrieben wird?
  • etc

Es wäre heute durchaus technisch möglich Staatsentscheidungen gänzlich dem Volk zu überlassen, den Politikern wäre es nun nur überlassen Möglichkeiten anzubieten und dem Volk schmackhaft zu machen. Natürlich wird dies nicht gemacht, denn dies würde der Politik und seinen totalitären Grundfesten die Macht entreißen.

Viele Menschen verschiedener Zeitepochen denken ganz unterschiedlich über die aktuellen politischen Strukturen, viele davon beharren darauf, dass es uns aktuell am besten geht, man frei wäre und Einfluss darauf hätte, wer die Regierungsämter bekleidet und wer nicht.

Doch haben wir das? Wann waren wir denn zuletzt uneingeschränkt zufrieden mit den politischen Entscheidungen der von uns gewählten politschen Vertretern? Sehen wir es realistisch, die heutige Wählerschaft wählt nach Sympathie, kommt gar nicht auf die Idee politsche Wahlversprechen zu hinterfragen, die letztendlich ohnehin nicht eingehalten werden oder jede Menge negative Nebeneffekte mit sich bringen.

Ein aktuelles Beispiel

Ein sehr treffendes Beispiel ist die aktuelle Flüchtlingspolitik in Europa. Verfolgt man die Nachrichten, Meinungen und Wahlen der letzten Monate in ganz Europa so kristallisiert sich eindeutig heraus, dass viele Menschn eben nicht damit zufrieden sind, wie die Situation aktuell gehandhabt wird. Ändert man etwas? Natürlich nicht. Angela Merkel verfolgt unbeirrt Ihren Kurs obwohl es ganz offensichtlich ist, dass ein beträchtlicher Teil des Volkes damit nicht einverstanden ist – der Wille des Volkes wird ignoriert. Natürlich werden Andersdenkende deswegen nicht direkt weggesperrt – aus dieser Zeit sind wir ja heraus – aber wirklich bewirken kann man nichts.

Ganz klar ist das Volk eben nicht in der Entscheidungskraft, sondern die Regierung und es gibt nichts was man effektiv dagegen tun könnte.

Wie frei sind wir?

Aus gegebenem Anlass nehmen wir das Beispiel des Grundbesitzes und der Freiheit des Eigentümers, was er mit seinem Grund machen darf.

Im Grunde darf er gar nichts machen ohne nicht vorher Genehmigung über Genehmigung einzuholen, Zahlung über Zahlung zu leisten und am Ende dann auch noch für seinen Besitz Steuern über Steuern zu leisten.

Wer hat dies entschieden? Hat das Volk gesagt, dass es Grundsteuern zahlen möchte? Sind diese Grundsteuern zweckgebunden? Immerhin ist die Grundsteuer eine der ältesten Steuern überhaupt und wurde nur deshalb eingeführt, weil es verwaltungstechnisch nicht möglich war bspw. Einkommen zu versteuern.

Man sollte meinen, dass jemand, der ein Stück Land besitzt frei genug ist, auf diesem Stück Land zu leben und seine Wünsche umzusetzen. (Im Rahmen dessen, was für die unmittelbaren Nachbarn oder der Rechtslage zumindest nicht unzumutbar ist)

Dürfen wir das? Natürlich nicht. Der Staat entscheidet, was und wo es gebaut werden darf. Das mag in gewisser Weise argumentierbar sein, dennoch lässt der Staat relativ wenig Möglichkeiten und Freiraum.

Staatliche Bevormundung

Speziell in Europa wird es immer deutlicher, dass der Staat durch Verbote, Pflichten, Sanktionen oder sonstigen Erschwernissen das Verhalten seiner Bürger beeinflusst und dabei das Recht mündiger Bürger auf freie Willensentscheidung in unangemessener Weise einschränkt.

Freiheit definiert sich für mich nunmal anders. Als Freiheit bezeichne ich persönlich die Möglichkeit mich absolut frei zu entfalten, sofern durch meine Taten oder Aktionen keine Dritten zu Schaden oder direktem Nachteil kommen.

Hier könnte ich einen Querverweis zu in Europa populären “Präventivgesetzen” ziehen – der Bestrafung opferloser Verbrechen.

Darunter beispielsweise so absolut sinnloses Zeug wie die “Cookie Initiative”, die gesetzlich vorschreibt, dass jede Webseite die Zustimmung einholen muss, dass Sie Cookies benutzt. Resultat: Jede Webseite zeigt nun ständig an, dass sie Cookies benutzt. Die Welt ist dadurch natürlich erheblich sicherer geworden, warum schickt man eigentlich nicht gleich eine Legion Sachverständige hinaus, die bei jedem 1x anläutet und erklärt, dass jede Webseite Cookies benutzt und man zustimmen muss – im Falle der Ablehnung wird eben der Internetbrowser deinstalliert. Wäre doch viel praktischer und würde jede Menge Energie sparen.